Info Schwein

Info Schwein, Milch/Rind, Geflügel

Die geänderte Gebührenordnung für Tierärzte (GOT) ist am 14. Februar 2020 in Kraft getreten und wurde u. a. um eine pauschale Notdienstgebühr in Höhe von 50 Euro ergänzt. Künftig wird es dem Tierarzt ebenfalls ermöglicht, im Notdienst bis zum 4-fachen Gebührensatz abzurechnen, anstatt wie bisher maximal zum 3-fachen Satz. Darüber hinaus wurde in der GOT genau festgelegt, zu welchen Zeiten die neuen Notdienstgebührensätze anfallen.

Die Bundestierärztekammer hat für Tierhalter ein Merkblatt erstellt, das diese Änderung erklärt. Sie finden diese Informationen unter: https://www.bundestieraerztekammer.de/presse/2020/02/GOT-Notdienstgebuehr.php.

Info Schwein

Wie berichtet, haben am vergangenen Freitag die Landvolk-Vizepräsidenten Jörn Ehlers und Ulrich Löhr sowie der stellvertretende Vorsitzende des Landvolk-Arbeitskreises Sauenhaltung, Martin Roberg, mit einer Gruppe von Tierhaltern aus Niedersachsen und dem ganzen Bundesgebiet vor dem Bundesrat demonstriert. Auf der Tagesordnung stand die Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung mit zahlreichen Empfehlungen des Agrarausschusses des Bundesrates zu Änderungsanträgen. Da im Dickicht der Änderungsanträge offensichtlich im Bundesrat keine Mehrheiten mehr gefunden werden konnten, wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt und vertagt.

Der DBV hält die Verschiebung der Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung im Deutschen Bundesrat für folgerichtig: Mit dieser widersprüchlichen und unausgegorenen Antragslage konnte keiner arbeiten, am allerwenigsten die Landwirtschaft. Jetzt kommt es darauf an, die Änderung der Verordnung auf die drängenden Bereiche zu konzentrieren: Kastenstände im Deckzentrum mit angemessenen Übergangsfristen sowie neue Regelungen für Abferkelbuchten nur für Neubauten. Landwirte brauchen Rechtssicherheit und tragfähige Entscheidungen, die sie im Wettbewerb bestehen lassen – dafür müssen die Bundesländer jetzt schnell sorgen. Das Landvolk sieht in der Verschiebung die Chance, doch noch Lösungen mit Perspektive für die Schweinehaltung zu erarbeiten.

Info Bioenergie

Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche wurden auf dem Stand der Branchenplattform Biokraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft drei Traktoren mit innovativen Antriebstechnologien gezeigt. John Deere stellte einen einsatzbereiten, 250 PS starken Multi-Fuel-Traktor vor, der je nach Verfügbarkeit mit Pflanzenöl, Biodiesel, Diesel und Kraftstoffmischungen betankt werden kann. New Holland präsentierte ein serienreifes Modell, das mit Biomethan betrieben wird und damit im Vergleich zu herkömmlichen Dieseltraktoren 95 Prozent der CO₂-Emmissionen einspart. Fendt führte einen vollelektrischen Kompakttraktor vor, der ein emissionsfreies und geräuscharmes Arbeiten ermöglicht. Damit zeigte die Branchenplattform eindrucksvoll, dass der praxisgerechte Betrieb von Land- und Forstmaschinen mit Biokraftstoffen mitnichten eine reine Zukunftsvision darstellt, sondern technisch längst möglich ist.

Info Bioenergie

Die Branchenplattform setzte mit ihrer Präsenz auf der alljährlichen Veranstaltung den Dialog mit Bundes- und Landespolitikern, Verwaltung, Verbänden und Verbrauchern weiter fort. Unverdrossen kämpft Michael Horper, Präsident des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Nassau und Vorsitzender der Branchenplattform, für ein Wiederaufleben der grünen Alternativen: „Für den weiteren Einsatz von Biokraftstoffen in der Landwirtschaft ist es elementar, dass die beihilferechtliche Genehmigung auf EU-Ebene bis mindestens 2030 gewährt wird, um die Steuerbegünstigung oder andere Anreize zu ermöglichen und ein Signal der Verlässlichkeit an die Branche zu senden. Hierzu muss die Bundesregierung umgehend bei der EU-Kommission eine beihilferechtliche Genehmigung bis 2030 beantragen. Die Energiesteuerrichtlinie ermächtigt grundsätzlich die Mitgliedstaaten zu einer steuerlichen Begünstigung von Energieerzeugnissen zur Verwendung in der Land- und Forstwirtschaft. Die Richtlinie differenziert dabei nicht nach der Rohstoffherkunft – also fossil oder biogen.“

Info Bioenergie

Mit Erreichen des im Erneuerbare-Energien-Gesetz verankerten 52-Gigawatt-Deckels könnten Neuanlagen bis zu 750 kW Leistung schon in diesem Frühjahr aus der staatlichen Photovoltaik-Förderung fallen. Die Aufhebung des Deckels ist Teil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung und war ursprünglich im Entwurf für das Kohleausstiegsgesetz vorgesehen. Die entsprechenden Passagen wurden dann aber im Dezember wieder gestrichen. Momentan ringen die Koalitionsparteien weiter um das energiepolitische Gesamtpaket, zu dem neben der Aufhebung des Deckels auch die Abstandsregelungen für Windkraft gehören.

Info Schwein

Die polnische Veredlungsbranche kritisiert die derzeitigen Maßnahmen ihrer Regierung gegen die ASP als nicht ausreichend und fordert ein schlüssiges Konzept, um die laufenden Präventions- und Eindämmungsaktivitäten der unterschiedlichen Stellen zu bündeln. Zur besseren Koordinierung der bisher auf mehreren Ministerien verteilten ASP-Bekämpfung soll ein übergeordneter „ASP-Beauftragter“ ernannt werden, der unmittelbar dem Ministerpräsidenten unterstellt wird. Außerdem wird die Einrichtung eines Zentralen Krisenmanagement-Teams gefordert, das insbesondere für die Ausarbeitung und Durchführung eines landesweit koordinierten „Krisenaktionsplans“ zuständig sein soll. Neben der Schließung sämtlicher Schweineställe, die nicht den behördlichen Biosicherheitsvorschriften entsprechen, schlagen die polnischen Schweineerzeuger u.a. den Einsatz spezieller Spürhunde zur Fallwildsuche im Schwarzwildbestand vor.

Info Schwein

(AgE) Die EU-Schweinefleischexporte einschließlich Nebenerzeugnissen in Drittstaaten sind gegenüber 2018 insges. um 797 000 t oder 28,2 % auf 4,74 Mio t gestiegen. Infolge der ASP stiegen die EU-Lieferungen allein nach China um 1,06 Mio t oder 78,1 % auf 2,42 Mio t und damit an den Gesamtausfuhren auf 51,1 %. Japan, als zweitwichtigster EU-Kunde, kaufte 0,3 % mehr Schweinefleisch, insges. 457 000 t. Ein relativ stärkerer Zuwachs von 7,8 % auf 111 000 t war bei den Ausfuhren nach Australien zu verzeichnen, wo die landeseigene Schweineproduktion wegen Dürre rückläufig war. Nach Vietnam wurde mit 95 000 t mehr Ware (9,3 %) verschifft. Demgegenüber gingen die Verkäufe nach Südkorea um 22,6 % auf 267 000 t und in die Philippinen um 20,7 % auf 229 000 t zurück. Der Export in die USA sank um fast ein Viertel auf 130 000 t. Zudem verringerten sich die Ausfuhren nach Hongkong um 7,3 % auf 215 000 t und in die Ukraine um 17,9 % auf 89 000 t.

Info Geflügel

Der Vorsitzende des DBV-Fachausschusses Eier und Geflügel, Landvolk-Vizepräsident Ulrich Löhr, forderte heute in Berlin anlässlich einer Kundgebung vor dem Bundesrat für die bäuerlichen Geflügelhalter, Regelungen über Haltungsanforderungen für Junghennen, Legehennen-Elterntiere und Masthühner-Elterntiere nicht ohne Einbindung der betroffenen Landwirtschaft zu verfassen. Für unerlässlich hält der Berufsstand eine detaillierte Folgenabschätzung und Übergangsfristen. Eine sorgfältige und faktenbasierte Entscheidung im Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz des Bundesrats ist so überhaupt nur zu gewährleisten.

Zur zwischenzeitlich wieder zurückgenommenen Aufnahme der Putenhaltungsverordnung darf die Heranziehung der Kriterien der Initiative Tierwohl (ITW) als gesetzlicher Mindeststandard für die Mastputenhaltung die mit dem Lebensmitteleinzelhandel verbindlich vereinbarte dritte Programmphase der ITW (2021-2023) nicht unterlaufen. Denn schließlich basiert das Prinzip u. a. darauf, dass die ITW-Besatzdichten von 53 kg/m² bei den Hähnen und von 48 kg/m² bei den Hennen unter den, quasi gesetzlich bereits umgesetzten, „Bundeseinheitlichen Eckwerten der freiwilligen Vereinbarung zur Haltung von Mastputen“ mit 58 kg/m² bzw. 52 kg/m² liegen. Es wäre geradezu fahrlässig, durch ein unüberlegtes Vorgehen das System der ITW und damit die Kostenerstattung für mehr Tierwohl für die Tierhalter zu gefährden.

Zum Auftakt der Bundesratssitzung wurde der Punkt kurzfristig von der Tagesordnung genommen.

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