Mi, 12.07.2023

EU-Parlament zu Schwellenwerten bei IED-Novelle

Das EU-Parlament hat gestern über die Novelle der Industrieemissionsrichtlinie (IED) beraten und sich auf den Status Quo geeinigt. Der DBV begrüßt dieses Votum, nach dem die Regelungen und Schwellenwerte für die landwirtschaftliche Tierhaltung unverändert beibehalten werden sollen. „Der Kommissionsvorschlag der Novelle der Industrieemissionsrichtlinie ist und war im Bereich der landwirtschaftlichen Tierhaltung unausgewogen und kontraproduktiv für den Umbau der Tierhaltung zu mehr Tierwohl. Umso wichtiger ist es, dass das Parlament den geplanten Verschärfungen eine klare Absage erteilt hat“, so DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken. Das Parlament hat nun in die Position des Umweltausschusses massiv nachjustiert. „Diese Abstimmung ist ein erster wichtiger Schritt und zeigt, dass unsere Argumente ernst genommen werden. Jetzt gilt es, für den anstehenden Trilog aus Kommission, Mitgliedstaaten und Parlament Kurs zu halten. „Die Position des Parlaments muss Leitlinie für die Verhandlungen sein, da hier die Zielkonflikte und die bäuerliche Tierhaltung am besten Berücksichtigung finden“, so Krüsken.